Demokratie im Burnout | Bitz, Ferdinand

Lange Beschreibung
Freiheiten liegen nicht wie Saatkartoffeln im Keller, die im Frühling von alleine austreiben, und Demokratien wachsen nicht wie Äpfel auf den Bäumen, die man nur zu ernten braucht. Sie entstammen epistemologisch aus unterschiedlichen Welten, haben aber gegen den Schlaftrunk vom Ende der Geschichte eine Tatsache gemeinsam, sie können verrotten. Die Welt ist nach der epochalen Zeitenwende von 1989 aus den Fugen geraten und immer undemokratischer geworden. Wenn Substanz und Energie von Demokratien aufgebraucht sind, können sie auch ohne äußere Bedrohungen erodieren und von innen her ausbrennen. Eine Bestandsgarantie für Demokratien gibt es jedenfalls nicht; sie sind kein Perpetuum mobile. Das ist These und Thema dieser politischen Streitschrift, die in Sorge um Zustand und Zukunft unserer deliberativen Demokratie einen öffentlichen Diskurs einfordert. Der Autor stellt im ersten Kapitel das berühmte Böckenförde-Theorem auf den Kopf und fragt nach den Voraussetzungen, welche die Demokratie selber schaffen muss, wenn sie sich nicht selbst abschaffen will. Dazu gehört an erster Stelle die Wahrung des Primats der Politik gegenüber Wirtschaft und Technik, die in einer deliberativen Demokratie als Regierungs- und Lebensform immer nur eine dienende Funktion haben dürfen. Dass das Prinzip von »Koch und Kellner« noch gilt, daran meldet der Autor massive Zweifel an und dokumentiert die Verdrängung des Homo politicus durch den Homo oeconomicus und Homo artificialis. Da keine Demokratie ohne Demokraten auskommen kann, braucht es an zweiter Stelle Bildung und Erziehung zur Mündigkeit, insbesondere die Herausbildung der politischen Urteilskraft. Auch hier diagnostiziert der Autor unübersehbare Defizite. In einem zweiten Schritt analysiert er antidemokratische Strömungen wie den Populismus und den Moralismus, die seiner Einschätzung nach nicht nur die politische Kultur vergiften, sondern die Statik des Systems angreifen, um am Ende die Demokratie von innen her kapern zu können. In einem dritten Schritt werden die Institutionen und Verfahren unserer Demokratie einem Faktenscheck unterzogen. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass ihre Funktions- und Leistungsfähigkeit nachhaltig verbessert werden müssten, um unsere Demokratie resilienter zu machen. Im letzten Teil erprobt der Autor eine Verortung der Demokratie in hypothetischen Zukunftserzählungen. Auf die Schlussfrage nach Not und Notwendigkeit eines 'democracy reloaded' antwortet der Autor in der Hoffnung auf eine engagierte Zivilgesellschaft mit dem Diktum des Fürsten von Lampedusa: »Wenn alles bleiben soll, wie es ist, muss sich alles ändern« - und alle müssen mitmachen.

Buchausschnitt
Die 'Achsenzeit' (Karl Jaspers) der Reflexivität war die prämoderne Welt von vorgestern, die 'Sattelzeit' (Reinhart Koselleck) der Rationalität war die moderne Welt von gestern und die postmoderne Welt von heute, so jedenfalls meine Interpretation, scheint eine 'Mantelzeit' der Unvernunft zu werden. Der Meisterdenker über Biopolitik und Governmentalität, Michel Foucault, beschreibt unsere Welt sogar als Anstalt für tolle Menschen, in der 'jede Vernünftigkeit ausgelöscht' ist und der Wahnsinn der nackten Macht regiere. Seit der epochalen Zeitenwende von 1989 ist unsere Welt unübersehbar mehr und mehr aus den Fugen geraten. Die Möglichkeit der ökologischen Apokalypse bedroht das antiquierte Fortschrittsmodell von Wachstum und Wohlstand und dazu korrespondierend dominiert eine frivole Panik unsere gefühlte Grundstimmung. Die Politik hat sich dem Schlafnarrativ vom Ende der Geschichte angepasst und einen ideologischen Paradigmenwechsel vorgenommen. Im blinden Vertrauen auf die Substanz setzt man bequem auf betreute Adaption statt auf zumutende Vision. Die Geschichte ist aber keine Sparkasse des Weltgeistes, in der man als Rentier sicher im Keller sitzen und in Ruhe den ererbten Bestand an 'Talenten' im Tresor zählen darf. Vom Mythos eines autopoietischen Fortschritts verblendet, scheint uns Kellerkindern entgangen zu sein, dass sich die deliberative Demokratie als vernunftbegründete Regierungs- und Lebensform mit universalem Geltungsanspruch weltweit längst in einer Regression befindet. Man kann sich bequem in der Willkommenskultur der neuen Weltunordnung einrichten, man kann sich aber auch engagiert dagegen stemmen und allen Demokraten zurufen: 'Auf die Schiffe!' Letzteres ist die Intention dieser Publikation.Auslöser für diese Streitschrift waren zwei konkrete Ereignisse der Zeitgeschichte. Das war zum einen der sogenannte 'Sturm auf den Reichstag' am 29. August 2020 im Kontext einer Anti-Corona-Demonstration von 'Querdenkern', und zum anderen die Erstürmung des Kapitols in Washington am 6. Januar 2021 durch eine Horde von verschwörungstheoretisch irregeleiteten Barbaren. Hans Magnus Enzensberger hatte gegen Ende seiner ungehaltenen Rede vor dem Deutschen Bundestag aus dem Jahre 1984 hellsichtig Szenarien der 'elementaren Wucht von Gefühlen' am Horizont aufziehen sehen, 'vor denen kein Saalordner und keine Sicherungsgruppe' die Abgeordneten werde schützen können. Das schier Undenkbare ist vor den Augen der Öffentlichkeit zum real Möglichen geworden; glücklicherweise konnten einige Beherzte das Schlimmste noch einmal verhindern.Ich gehöre einer Generation mit einem erlebten Bild und vorgelebten Leitbild von Demokratie an, das aus der Ära von Willy Brandt stammt und das er in seiner Regierungserklärung vom 28. Oktober 1969 mit der Vision von 'Mehr Demokratie wagen' untrennbar verbunden hat. Willy Brandt hat uns damals charismatisch Hoffnung zum Mitmachen gemacht, denn, so sein Diktum: 'Wir stehen nicht am Ende unserer Demokratie, wir fangen erst richtig an.' Dieser Anspruch ist und bleibt zumindest für mich die Messlatte, an der sich unsere Demokratie heute wird messen lassen müssen. Es ist insofern die Sorge um den unguten Zustand und die unsichere Zukunft unserer Demokratie, die mich umtreibt und zu dieser Streitschrift motiviert hat. Darüber streiten sollten, ja müssen wir, denn der öffentliche Diskurs ist das Lebenselixier einer jeden deliberativen Demokratie.In einer Hausmitteilung der Bundestagsverwaltung vom 29. Juli 2022 wird mitgeteilt, dass am Reichstagsgebäude ab sofort die Kuppelbeleuchtung 'nachts ausgeschaltet' werde, ebenso die an den Außenfassaden und in den Hallen. Was dem Gebot des Energiesparens geschuldet ist, hat natürlich auch eine symbolische Dimension, denn man kann, dem Möglichkeitssinn freien Lauf lassend, ein Szenario des energetischen 'Lockdown' oder gar eines 'Burnout' imaginieren, in dem auch im politischen Parlament einmal die Lichter ausgehen werden. In Dunkelzeiten wie den unsrigen sind darum al